Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) – kurz Urlaubsgesetz

In Deutschland werden die einheitlichen Vorschriften des Erholungsurlaubs im Bundesurlaubsgesetz geregelt (BUrlG). Das bereits im Jahr 1963 in Kraft getretene Urlaubsgesetz soll gewährleisten, dass ein sozialer Arbeitsschutz der Arbeitnehmer besteht und jeder Arbeitnehmer eine darin vorgeschriebene Mindestanzahl an Urlaubstagen erhält. Zudem regelt das Gesetz die Bezahlung der mindestens vorgesehenen Urlaubstage durch den Arbeitgeber und enthält sämtliche rechtlichen Vorschriften, die im Zusammenhang mit der Gewährung von Urlaub auftreten können. So sind im Urlaubsgesetz auch Themenkreise wie Anspruchsgrundlagen, Verfristungen und Freistellungen geregelt.

Anspruch auf Urlaub

Nach §3 I BUrlG steht jedem Arbeitnehmer auf Basis einer Sechs-Tage-Woche ein gesetzlicher Mindesturlaubsanspruch von 24 Tagen zu. Für eine fünftägige Arbeitswoche gilt dementsprechend ein geregelter Urlaubsanspruch von mindestens 20 Tagen. In der Praxis finden sich in arbeits- oder tarifvertraglichen Bestimmungen oft höhere Urlaubsansprüche; eine die gesetzlichen Vorschriften unterschreitende Anzahl an Urlaubstagen darf hingegen nicht vereinbart werden.

Eine bindende Voraussetzung für die Gewährung von Vollurlaub, womit der Urlaubsanspruch für ein Jahr gemeint ist, besteht bei Aufnahme eines Beschäftigungsverhältnisses erst nach einer Wartezeit von sechs Monaten. Nach Ablauf dieser in §4 I BUrlG geregelten Wartezeit steht dem Arbeitnehmer der ganzjährige Urlaubsanspruch zu, auch wenn er nicht das komplette Jahr gearbeitet hat. Gemäß dem geltenden Urlaubsrecht gilt bei einer Unterschreitung der Wartezeit, also in den Fällen, wo das Arbeitsverhältnis kürzer als sechs Monate angedauert hat, lediglich ein Anspruch auf Teilurlaub. Dieser errechnet sich anteilig auf die tatsächlich geleisteten Arbeitsmonate.

Ausnahmen im Urlaubsrecht

Im Falle einer ärztlich nachgewiesenen Erkrankung während der Urlaubszeit, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf die erneute Gewährung der durch die Krankheit nicht der Erholung dienenden Urlaubstage. Die zeitliche Spanne, in welcher der Urlaub genommen werden möchte, muss vom Arbeitgeber genehmigt worden sein, was für die Praxis heißt, dass der Arbeitnehmer kein Recht zur selbstständigen Beurlaubung hat. Allerdings sieht das Bundesurlaubsgesetz in den Regelungen des § 7 II vor, dass der Jahresurlaub an einem Stück zu gewähren ist. Häufig stehen jedoch dringende betriebliche Gründe einer derart langen Urlaubszeit entgegen, so dass § 7 II 2 BUrlG in Kraft tritt. Diese gesetzliche Vorschrift greift, wenn zwingende betriebliche Gründe gegen die komplette Gewährung des Jahresurlaubs sprechen und sieht vor, dass in diesen Fällen mindestens zwölf Tage zusammenhängender Urlaub gewährt werden muss.

Das Urlaubsgesetz kompakt und auf einen Blick:

§ 3 I Mindesturlaub = 20 Tage bei einer 5-Tage-Woche

§ 4 I Wartezeit = Sechs Monate

§ 7 II Zusammenhängender Urlaub = mindestens 12 Tage am Stück

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